Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Leistungen des Anbieters
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
- Mängelhaftung
- Haftung
- Anwendbares Recht
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Magdalena
Kurpiewska, handelnd unter „Po Polsku. Sprachtreffen Polnisch.“ (nachfolgend „Anbieter“),
gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Online-Live-Kursen und die Bereitstellung von
digitalen Inhalten (nachfolgend „Leistungen“), die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters
dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und
bereitgestellt werden.
2) Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter führt einerseits Online-Live-Kurse durch und stellt andererseits über seine
Website digitale Inhalte bereit. Die Inhalte der Online-Live-Kurse und der Gegenstand der
digitalen Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des
Anbieters.
2.2 Soweit der Anbieter Online-Live-Kurse durchführt, erbringt er seine Leistungen
ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz
entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn einer
Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware zur Verfügung. Zur fehlerfreien
Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden bestimmte
Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt
werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung.
Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte
Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
2.3 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes
Personal. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer)
bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen des
Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer
bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.
2.4 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen
und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht. Insbesondere
übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter
Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht
zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den der
Anbieter keinen Einfluss hat.
2.5 Soweit der Anbieter digitale Inhalte in Form von reproduzierbarem Videomaterial
bereitstellt, erfolgt dies ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams
unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Reproduktion
des Streams muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die
dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der
Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden
zurückzuführen sind.
Soweit der Anbieter sonstige digitale Inhalte anbietet, die kein reproduzierbares
Videomaterial enthalten, werden diese vom Anbieter über die Website und/oder per E-Mail
zum Download bereitgestellt.
3) Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen
Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Kunden.
3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das auf der Website des Anbieters bereitgestellte
Online-Formular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten in das Formular
eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Leistung ab. Ferner
kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem
Anbieter abgeben.
3.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine
Anmeldebestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der
Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder - indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Anbieter
das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung
des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden
ist. Bei einem Vertrag zur Teilnahme an einem Online-Live-Kurs gilt dies entsprechend für
den Fall, dass der vom Kunden ausgewählte Kurs schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt
und der Anbieter das Angebot des Kunden nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn des
Kurses annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.
3.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular des Anbieters wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Angebot in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine
darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter erfolgt
nicht. Sofern der Kunde vor Absendung des Angebots ein Nutzerkonto auf der Website des
Anbieters eingerichtet hat, werden die Daten über die beauftragte Leistung auf der Website
des Anbieters archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes
Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Formular kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber
hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe des Angebots noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur-
und Mausfunktionen korrigiert werden.
3.6 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3.7 Die Kontaktaufnahme des Anbieters zur Vertragsabwicklung erfolgt in der Regel per E-
Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Anbieter
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der
Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4) Widerrufsrecht
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des
Anbieters.
5) Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen des Anbieters nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche
Umsatzsteuer enthalten.
5.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der
Website des Anbieters angegeben werden.
5.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
5.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart
haben.
5.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-
24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der
PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne
PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-
full.
5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit
Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister
Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland
(im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und
diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
6) Inhalte der Leistungen und Lehrmaterial
6.1 Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen
erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Kunden
gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung bereitgestellt werden.
6.2 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem Kunden
ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download bereitgestellt. Sofern
nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des
Lehrmaterials in körperlicher Form.
6.3 Der Kunde darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls bereitgestellter
Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien
zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des Anbieters
ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus
aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich
zugänglich zu machen.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Haftung
Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
folgt:
8.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, - aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender
Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der
Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters
für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
9) Anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
10) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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und sind urheberrechtlich geschützt (https://www.it-recht-kanzlei.de)
Stand: 28.03.2025
